Tag der Freude und Genugtuung für die Indigenen Völker Brasiliens: Oberster Gerichtshof stärkt Indigenenrechte

21.09.2023 Brasilia – Der Oberste Gerichtshof hat in einer Abstimmung gegen ein von der mächtigen Agrarlobby eingebrachtes Gesetz, das Landrechte der Indigenen beschränken soll, votiert.

Die so genannte „marco temporal“, frei übersetzt, Stichtagsregelung besagt, dass indigene Völker in Brasilien, die nicht nachweisen können, dass sie am 5. Oktober 1988 auf ihrem Land gelebt haben, kein Recht auf die offizielle Anerkennung – Demarkation – dieses Landes haben. Das Abstimmungsverhältnis war eindeutig bei richterlichen 9 Pro-Stimmen und 2 Contra-Stimmen.

Nach Bekanntwerden der Ergebnisse brachen indigene Gemeinschaften in ganz Brasilien in Jubel und Freude aus.

Das Gerichtsurteil ist ein Teilsieg im Kampf um indigene Rechte, da der Kongress in Brasilia klar von Vertretern der allmächtigen Agrarlobby dominiert wird. Deren Ziel ist bekannterweise die Expansion/billige Aneignung weiterer zigtausender Hektar an Regenwald-Flächen, damit verbunden Abholzung, Abbrand, und anschliessender Nutzung als Farmland. Einziger Zweck, die weitere Steigerung der riesigen Rindfleisch- und Sojaexporte.